13 Sep Tarifrunde 2023: Aktiv werden!

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Liebe Kolleg:innen, NGAWiss-Mitgliedsinitiativen, liebe Wissenschaftler:innen,

 

sicher habt Ihr schon von der anstehenden Tarifrunde gehört. Aber was passiert da eigentlich – und warum ist das für uns relevant, wo doch der Kampf für ein neues WissZeitVG unsere Aufmerksamkeit verlangt?

Hier könnt Ihr euch zur Tarifrunde informieren – und aktiv werden! Neben einer Mitgliedschaft im NGAWiss e.V. ist jetzt eine wunderbare Gelegenheit, einer Gewerkschaft (s.u.) beizutreten!

Euer NGAWiss, in Zusammenarbeit mit GEW und ver.di

 

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Warum ist die Tarifrunde für die Hochschulen wichtig?

Angesichts gestiegener Preise brauchen alle Beschäftigten dringend kräftige Tarifsteigerungen. An den Hochschulen kommt hinzu: Wer nur eine Teilzeitstelle hat, immer wieder Stellenlücken überbrücken oder Umzüge finanzieren muss, ist in besonderem Maße auf gute Löhne angewiesen. Die Gewerkschaften stellen sich auf sehr schwierige Verhandlungen ein, denn die Länder betonen hartnäckig, sie könnten sich Tarifsteigerungen wie bei den Beschäftigten des Bundes und der Kommunen keinesfalls leisten. Es könnte also Streiks geben. Dann wird es darauf ankommen, wie viele Kolleg*innen sich beteiligen – auch an den Hochschulen!

Wer wird am Verhandlungstisch sitzen?

An den Hochschulen gilt der Tarifvertrag der Länder (TV-L). Der TV-L wird auf Arbeitgeberseite durch die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) verhandelt. Mitglied in der TdL sind alle Bundesländer außer Hessen – in Hessen wird etwas später gesondert verhandelt. Verhandlungsführer der TdL ist in diesem Jahr der Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel. Verhandlungspartner auf der Gewerkschaftsseite ist die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), die die Verhandlungsführung für die anderen DGB-Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes wie auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) innehat.

Wie entstehen die Forderungen der Gewerkschaften?

Aktuell wird in den Gewerkschaften diskutiert, mit welchen Forderungen sie in die Tarifverhandlungen gehen wollen und für welche Forderungen die Mitglieder bereit sind, wenn es notwendig ist, gemeinsam zu streiken. Hierzu läuft aktuell und noch bis Ende September die Beschäftigtenbefragung der ver.di, an der sowohl Gewerkschaftsmitglieder als auch Nicht-Mitglieder teilnehmen können – auf Papier oder auch ganz einfach online (-> Link). Es wäre toll, wenn viele Kolleg*innen aus den Hochschulen mitmachen! Sowohl in der GEW als auch in ver.di haben bereits zahlreiche Diskussionen in den Bezirken (ver.di) bzw. Landesverbänden (GEW) stattgefunden. Aktuelle Termine und Infos gibt es bei den GEW-Landesverbänden und auf der ver.di-Kampagnenseite.

Falls es zu Streiks kommt – darf ich dann auch streiken?

Voraussetzung für einen (legalen) Streik ist, dass eine verhandelnde Gewerkschaft dazu aufruft. Wenn es an Eurer Hochschule Streikaufrufe von GEW und/oder ver.di gibt, die Eure Personalgruppe mit zum Streik aufrufen, dürft Ihr also streiken – und der Arbeitgeber darf Euch hieraus nicht benachteiligen (Maßregelungsverbot). Aufgerufen werden können immer nur diejenigen Beschäftigten, die auch unter den Tarifvertrag fallen (oder für die die Gewerkschaften einen Tarifvertrag fordern). Auch wer nicht Gewerkschaftsmitglied ist, darf an einem Streik teilnehmen. Streikgeld erhalten allerdings nur Gewerkschaftsmitglieder.

Was hat es mit dem TVStud auf sich?

Dieses Jahr soll es in den Tarifverhandlungen auch um die studentischen Beschäftigten gehen. Das ist neu – denn die studentischen Beschäftigten sind von den Tarifverträgen des Öffentlichen Dienstes ausgenommen. Studentische Tarifvertragsinitiativen und Gewerkschaften wollen das ändern, die Arbeitgeber sind dagegen. Tarifregelungen für studentische Beschäftigte wird es deshalb nur geben, wenn viele studentische Beschäftigte das wollen und auch bereit sind, dafür zu kämpfen und zu streiken. Deshalb gibt es eine gesonderte Befragung studentischer Beschäftigter (-> TV Stud – Tarifrebellion) – bitte macht studentische Beschäftigte in Eurem Umfeld hierauf aufmerksam! Um eine starke Tarifbewegung aufzubauen, haben die TVStud-Aktiven bereits über 3.000 persönliche Gespräche mit studentischen Beschäftigten geführt. Die Chancen für einen bundesweiten TVStud standen noch nie so gut wie in diesem Jahr.

Was passiert wann?

Am 11. Oktober entscheidet die Bundestarifkommission von ver.di nach gemeinsamer Beratung mit Vertreter*innen der anderen beteiligten Gewerkschaften über die Forderungen an die Arbeitgeber. Verhandlungsauftakt ist am 26. Oktober, weitere Verhandlungstermine sind bisher vereinbart für den 2./3. November und ab 7. Dezember.

Wie kann ich mitmachen?

An vielen Hochschulen wird die Tarifrunde bereits von gewerkschaftlichen Betriebsgruppen, TVStud-Initiativen und ggf. auch Bündnispartner*innen gemeinsam vorbereitet. Die Gewerkschaften stellen sehr gerne vor Ort Kontakte her. Denkbar sind je nach Kapazitäten vor Ort und Termin auch Info-Veranstaltungen rund um die Themen Tarifverhandlungen und Streik. Wer ver.di-Mitglied ist, kann außerdem Tarifbotschafter*in werden – was das ist und wie man sich anmeldet, erfahrt Ihr hier. Meldet Euch auf der Suche nach Kontakten, aber auch mit allen anderen Fragen gerne bei Stefani Sonntag (stefani.sonntag@gew.de) oder Sonja Staack (sonja.staack@verdi.de).