10 Jun Solidaritätsnote: Studierende in finanziellen Notlagen brauchen endlich Unterstützung!
Das aufgrund der Corona-Pandemie verspätet angelaufene Sommersemester 2020 hat inzwischen längst begonnen, der Hochschulbetrieb wurde unter erschwerten Bedingungen und mit erheblichen Herausforderungen für Lehrende wie Studierende aufgenommen, das Studium größtenteils in den virtuellen Raum verlegt – und immer noch ist keine angemessene Unterstützung für all die Studierenden in Sicht, die aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation in finanzielle und existenzbedrohende Notlagen geraten sind! Die Ende April von Bildungsministerin Anja Karliczek versprochenen „Soforthilfen“ für Studierende in finanziellen Notlagen wurden zu Recht unmittelbar scharf kritisiert: Weder ein Studienkredit über 650€, für den nach einem Jahr Laufzeit Zinsen anfallen, noch ein lediglich dürftig ausgestatteter Nothilfefonds stellen eine ausreichende Unterstützung dar. Wie eine aktuelle Untersuchung zeigt, haben eine Million Studierende seit März ihren Job und damit vielfach ihre Existenzgrundlage verloren. Das ohnehin lediglich von 12% der Studierenden in Anspruch genommene BAFöG bietet hier keinesfalls die soziale Absicherung, die das Bildungsministerium ihm zuschreibt – viele Betroffene fallen vielmehr vollständig durch das Raster sozialer Sicherungssysteme, so dass hohe Verschuldung oder ein Studienabbruch als einzige Lösungen bleiben. Ausländische Studierende und Studierende mit Care-Verantwortung sind hier in besonderem Maß betroffen.
Ein im Mai an die Landes- und Bundespolitik gerichteter offener Brief sowie eine Petition für rückzahlungsfreie Soforthilfen mit über 50.000 Unterstützer*innen haben bisher keine Erfolge gebracht. Daher hat nun der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) gemeinsam mit dem Bundesverband ausländischer Studierender (BAS) zu bundesweiten Protesten aufgerufen, in mehr als zehn Städten wurde am 8. Juni demonstriert, eine weitere Großkundgebung wird am 20. Juni in Berlin stattfinden.
Wir als Netzwerk für Gute Arbeit in der Wissenschaft (NGAWiss) unterstützen die Proteste der Studierenden und die studentischen Forderungen nach einem Solidarsemester 2020 in vollem Umfang. Die gegenwärtige Ausnahmesituation darf nicht ausgerechnet zur Misere für diejenigen werden, die ohnehin sozial benachteiligt und an den Hochschulen nach wie vor unterrepräsentiert sind. Es besteht dringend politischer Handlungsbedarf, wenn die Uni nicht denen vorbehalten sein soll, die sich das Studieren leisten können!